Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bitte ergänzen Sie die mit [eckigen Klammern] markierten Angaben. Diese Vorlage ersetzt keine Rechtsberatung – lassen Sie die AGB vor dem produktiven Einsatz idealerweise anwaltlich prüfen und an Ihr konkretes Leistungsmodell anpassen.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge über Beratungs-, Entwicklungs-, Integrations- und Betreuungsleistungen im Bereich der künstlichen Intelligenz zwischen [Vollständiger Name / Firmenname] (nachfolgend „Aivorsa", „wir") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde").
(2) Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungen
(1) Aivorsa erbringt Dienstleistungen rund um die Integration von KI in Unternehmensprozesse, insbesondere Prozessanalyse, Konzeption, Entwicklung und Einrichtung von KI-Assistenten, Chatbots und Automatisierungen sowie deren laufende Betreuung und Optimierung.
(2) Die auf der Website dargestellten Pakete (z. B. „Standard", „Pro", „Max") sowie die dort genannten Features und Hardware-Beispiele dienen ausschließlich der Orientierung und stellen kein verbindliches Angebot dar. Der konkrete Leistungsumfang wird individuell nach einer kostenlosen Erstprüfung im jeweiligen Einzelangebot festgelegt.
§ 3 Angebot & Vertragsschluss
(1) Die kostenlose Erstprüfung ist unverbindlich und begründet keinen Vertrag über kostenpflichtige Leistungen.
(2) Auf Basis der Erstprüfung erstellen wir ein individuelles, schriftliches Angebot. Der Vertrag kommt durch die Annahme dieses Angebots durch den Kunden (in Textform genügt) bzw. durch eine entsprechende Auftragsbestätigung zustande.
§ 4 Preise & Zahlungsbedingungen
(1) Auf der Website angegebene Preise sind unverbindliche Richtwerte. Maßgeblich sind die im individuellen Angebot vereinbarten Preise.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von [14] Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wiederkehrende Leistungen (z. B. laufende Betreuung) werden nach der im Angebot vereinbarten Periode abgerechnet.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Daten und Ansprechpartner rechtzeitig und in geeigneter Form bereit. Verzögerungen, die auf unzureichender Mitwirkung beruhen, gehen nicht zu unseren Lasten.
§ 6 Hardware
Soweit im Rahmen eines Pakets Hardware (z. B. Mac mini / Mac Studio) bereitgestellt oder beschafft wird, richten sich Eigentum, Nutzung, Wartung und etwaige Rückgabe nach den individuellen Vereinbarungen im jeweiligen Angebot.
§ 7 Laufzeit & Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen laufender Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
§ 8 Verfügbarkeit & Leistungszeiten
Sofern keine ausdrückliche Service-Level-Vereinbarung (SLA) getroffen wurde, schulden wir keine bestimmte Verfügbarkeit oder Reaktionszeit. Vereinbarte SLAs gelten ausschließlich, wenn sie im Angebot ausdrücklich festgehalten sind.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Vertraulichkeit & Datenschutz
(1) Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur zu Vertragszwecken.
(2) Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeiten, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 11 Nutzungsrechte
An den im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte. Der Umfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – [Geschäftssitz / Gerichtsstand].
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: [Monat/Jahr]